BGE-Initiative auf dem Campus der HHN

Unsere Initiative besuchte am Freitag, den 21.04.2017 eine Veranstaltung der Hochschule Heilbronn, ausgerichtet vom  Ethikbeauftragten Prof. Dr. Manfred G. Lieb mit dem Schweizer Unternehmer und Protagonisten des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ Daniel Häni aus Basel.

Zitate von Daniel Häni in Heilbronn: „Bedingungsloses Grundeinkommen ist KEIN zusätzliches Einkommen“; „Ermächtigung zur Selbstermächtigung“; „In der Schweiz haben wir über ein menschenwürdiges Leben abgestimmt“; „Wir bereiten bereits die nächste Volksabstimmung vor“ oder ganz einfach auf kölsch: „jönne könne“!

„Die Menschen arbeiten mit BGE nicht mehr. Aber die Motivationsforschung zeigt uns genau das Gegenteil!“, sagte Häni vor ca. 100 Wirtschaftsstudenten an der Hochschule Heilbronn. Es folgte eine lebhafte und interessante Diskussion.

Fazit: bemerkenswerte, gelungene Veranstaltung der Hochschule.

In eigener Sache – Wiederbelebung der Initiative Heilbronn – 20.4.2017

Viel Zustimmung und Freude erfuhr die nach einigen Jahren der Abstinenz im Januar 2017 erfolgte Neuauflage der Initiative Heilbronn-Franken für das BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN.

Bis 2013 und mit viel Herzblut hatte sich in unserer Stadt und der Region eine Arbeitsgemeinschaft aus Attac-Mitgliedern, Linken, den Piraten und der Arbeitsloseninitiative um die Verbreitung der BGE-Vision engagiert. Nur war damals die Zeit einfach noch nicht reif.

Der Grund für einen Neustart findet sich in dem heute deutlich besseren medialen Umfeld. Dazu beigetragen hat die Besorgnis erregende soziale Spreizung in der Gesellschaft in Arm und Reich. Aber auch die unglaublich schnellen Veränderungen durch die digitalen Technologien, welche nahezu alle Bereiche der Wirtschaft tangieren und sich auf viele Beschäftigungsverhältnisse auswirken werden.

Dem Beispiel vieler anderer Initiativen in der gesamten Bundesrepublik folgend, soll jetzt die gemeinsame Dynamik  vieler Gruppen zur Öffentlichkeitsarbeit beitragen. Unter dem Slogan: „Alle in einem Boot, gemeinsam zum Ziel“, das ist die heutige Strategie für nachhaltigen Erfolge.

Am 26.4.2017 um 18.30 Uhr wird das nächste monatliche Gruppentreffen stattfinden. Räume dazu stellt die KAB Katholische-Arbeitnehmer-Bewegung im Heinrich-Fries-Haus in der Bahnhofstraße 13 in Heilbronn zur Verfügung.

Unterstützt mit der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften für eine Zulassung zur Bundestagswahl wird derzeit auch der bundesweite Versuch der Gründung einer Ein-Themen-Partei BÜNDNIS GRUNDEINKOMMEN mit dem Ziel, über die 62 Mio. Wahlscheine am 24.9.2017 zur Bundestagswahl den Begriff GRUNDEINKOMMEN in das öffentliche Bewusstsein zu transportieren.

Fr, 21.04.2017 – Daniel Häni – Campus HN

am Freitag, den 21. April 2017 findet am Campus Heilbronn Sontheim im G718 von 15:00-18:00 Uhr die Veranstaltung DIALOG: Mensch – Umwelt – Zukunft statt.

Der Titel der Veranstaltung, für die erneut ein hochkarätiger Referent gewonnen werden konnte, lautet „Das bedingungslose Grundeinkommen – Eine Diskussion mit dem Vordenker Daniel Häni“.

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Es gibt kaum ein sozioökonomisches Konzept, das nach Maßgabe der etablierten Kategorisierungen so schwierig verortbar ist wie das bedingungslose Grundeinkommen. Die Befürworter prophezeien paradiesische Zustände, die Gegner sehen den Untergang der Arbeitsgesellschaft heraufziehen. Wir diskutieren das Konzept mit einem seiner renommiertesten Verfechter.

Ausführliche Informationen können Sie der DIALOG-Webseite entnehmen https://www.hs-heilbronn.de/dialog

Anmeldungen zur Veranstaltung bitte unter anmeldung-zfsl@hs-heilbronn.de

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

„Grundeinkommen“ in Finnland?

Zwei Aspekte zum so genannten Grundeinkommensversuch in Finnland:

Jens Berger (Spiegelfechter / Nachdenkseiten):

„Ein echter „Test“ ist dies freilich nicht, da man sich bei der Betrachtung offenbar einzig und allein auf die Bezieher beschränkt. Und um ein „bedinungsloses“ Grundeinkommen geht es hier auch nicht, da es a) nicht bedingungslos ist (die Bezieher müssen erwerbslos sein) und b) mit einer Höhe von 560 Euro zu gering bemessen ist. Dieses Experiment mag zwar soziologisch interessant sein, ist aber für die Frage, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen umsetzbar ist, ziemlich irrelevant. Und das geht weit über den falschen Ansatz hinaus. Ein kleines Beispiel gefällig? In Helsinki kostet ein Kindergartenplatz schon mal 1.300 Euro pro Monat und Kind, der Staat subventioniert diese Kosten jedoch bis auf einen maximalen Eigenanteil von 283 Euro pro Monat und Kind. Nach dem Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens würde diese Subventionierung natürlich wegfallen. Und dann? Die Bezieher eines Grundeinkommens, die keiner bezahlten Tätigkeit nachgehen, könnten sich ohne Subventionen den Kindergarten nicht mehr leisten und wären daher – ein ärgerlicher Nebeneffekt – auch nicht mehr in Vollzeit erwerbsfähig. Solch kritische Erwägungen wollen die Unterstützer eines bedingungslosen Grundeinkommens jedoch nicht wahrnehmen.“

Susanne Bonath (u.a. Junge Welt) auf facebook:

(…) „So kann ich nur an alle BGE-Befürworter plädieren: Ein BGE kann durchaus durch und durch kapitalistischer Natur sein und zu weiterer massiver Verarmung der unteren Klassen beitragen. Ein BGE kann durchaus den Herrschenden die Taschen noch voller machen und die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander drücken. Ich wäre auch für ein BGE! Aber um es in ausreichender Höhe zu finanzieren, muss es zwangsläufig von den Bonzen genommen werden.

Ohne Rekommunalisierung öffentlicher Daseinsfürsorge, ohne strikte Begrenzung von Privatvermögen und hohen Einkommen und damit verbundene Enteignungen, wird ein BGE nach hinten losgehen!“

 

Rechtliche Voraussetzungen für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland

Fragestellung

Gefragt wird nach den rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland.
Das Grundeinkommen soll individuell garantiert, ohne einen Zwang zur Gegenleistung oder Arbeit, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung und in existenz- und teilhabesichernder Höhe gewährt werden.

(…)

Quelle: Wissenschaftliche Dienste – Deutscher Bundestag

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